Zuständige Stellen nach § 15 SGB I

nach Bundesländern

Zuständige Stellen nach §93 SGB IV

nach Bundesländern

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Willkommen bei der Bundesarbeitsgemeinschaft der Versicherungsämter

Die 1991 in Frankfurt am Main gegründete Bundesarbeitsgemeinschaft der Versicherungsämter (BAVers) ist ein Zusammenschluss der Versicherungsämter der Bundesrepublik auf freiwilliger Basis.

Zurzeit arbeitet mehr als die Hälfte der über 400 Versicherungsämter aktiv in der BAVers mit. 
(Hinweis: Bundesweit nehmen über 400 Versicherungsämter und mehr als 12.000 Gemeinden Aufgaben nach dem SGB wahr.)

Aufgaben der Versicherungsämter

Die Versicherungsämter haben die Aufgabe, in eigener Zuständigkeit Auskunft in  a l l e n  Angelegenheiten der Sozialversicherung zu erteilen.

Versicherungsamt

Aufgaben der Versicherungsämter nach §93 SGB IV

Sie sind verpflichtet, Anträge auf Leistungen aus der Sozialversicherung entgegen zu nehmen und diese mitsamt erforderlicher Unterlagen unverzüglich an den Versicherungsträger weiter zu leiten. Sie handeln dabei nicht im Auftrag der Versicherungsträger und sind nicht an deren Weisungen gebunden.

Wenn der Versicherungsträger es verlangt, haben die Mitarbeiter der Versicherungsämter Sachverhalte aufzuklären und gegebenenfalls Beweismittel zur Belegung der Sachverhalte beizufügen. Diese Aufgaben sind im § 93 SGB IV (hier klicken) gesetzlich normiert und wurden grundsätzlich von den meisten Landesregierungen auch auf die Gemeindebehörden übertragen. Dies ist überwiegend durch eine Rechtsverordnung geregelt. Versicherungsämter sind auf der Ebene der unteren Verwaltungsbehörden (in Landkreisen und/oder kreisfreien Städten) ansässig.

Die Versicherungsämter werden als Mittler zwischen Versicherungsträgern und Versicherten bezeichnet.

 

 


Aktuelle Infos:

Aktuelle Infos der Regionalträger der DRV in Bayern - hier klicken

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Aktuelle Infos der DRV Westfalen - hier klicken

Aktuelle Infos der DRV Bund - hier klicken und hier

N E U

Sozialpolitische Chronik - Gesetzesänderungen in der SozV aus der Vergangenheit

Unterlagen der hessischen Arbeitsgemeinschaft

Aktuelle Infos der DRV BW - hier

Neuer Ansprechpartner für die DRV Berlin-Brandenburg

Bilaterale Sozialversicherungsabkommen außerhalb der Europäischen Union

Übersicht hier klicken - Stand 01/2016

SVA Albanien - Bundesgesetzblatt vom 27.06.2016

SVA Argentinien: Verhandlungen wieder aufgenommen


NEU

Infos zu: Auswirkung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II) auf die gesetzliche Rentenversicherung


Werte und Rechengrößen der Sozialversicherung für 2017 - hier klicken

Neue Rentenbescheide - Schritt 2

DRV Neue Rentenbescheide
Schritt 2
DRV Neue Bescheide ab 09_2015_Schritt_2.pdf (114.23KB)
DRV Neue Rentenbescheide
Schritt 2
DRV Neue Bescheide ab 09_2015_Schritt_2.pdf
(114.23KB)


Sechstes Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

Gesetzgebungsverfahren

  • Gesetzentwurf Drucksache 117/16
  • 1. Beratung im Bundesrat am 22.4.2016 - Beschlussempfehlungen der Ausschüsse 117/1/16 (Es wird empfohlen, das Inkrafttreten des § 151a SGB VI auf den Tag nach der Verkündung des Gesetzes zu legen.); der Beschlussempfehlung wurde gefolgt - Drucksache 117/16 (B)
  • 1. Beratung im Bundestag vom 2.6.2016 zum Gesetzentwurf mit Gegenäußerung der Bundesregierung vom 18.5.2016 Bundestags-Drucksache 18/8487: Das Inkrafttreten des § 151a SGB VI wurde einvernehmlich mit dem Bundesrat auf den Tag nach der Verkündung des Gesetzes vorverlegt.
  • 2. und 3. Beratung im Bundestag am 7.7.2016 - Bundestags-Drucksache 18/8487 und Ausschussdrucksache Bundestags-Drucksache 18/9088 - Annahme in Ausschussfassung (18/8487, 18/9088)
  • veröffentlicht: Gesetz vom 11.11.2016 im BGBl. I S. 2500

Bundestags-Drucksache 18/8487

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Entwurf
zu §151a SGB VI
Entwurf 6. SGB IV-ÄndG.pdf (452.05KB)
Entwurf
zu §151a SGB VI
Entwurf 6. SGB IV-ÄndG.pdf
(452.05KB)

"Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben
in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben"


Formulierungshilfe des BMAS vom 18.07.2016

Formulierungshilfe
Entwurf Flexi-Rente
2016-07-18_Entwurf_Flexirentengesetz.pdf (330.99KB)
Formulierungshilfe
Entwurf Flexi-Rente
2016-07-18_Entwurf_Flexirentengesetz.pdf
(330.99KB)


Gesetz über den Abschluss der Rentenüberleitung (Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz)

Das Vorhaben selbst wie auch die Finanzierung sind derzeit noch strittig.

Inhalt

 

Hintergrundinformation des BMAS zum Angleichungsprozess der Renten in Ost- und Westdeutschland
2016_07_21_BMAS_Hintergrund_Rentenangleichung_Ost_West.pdf (102.27KB)
Hintergrundinformation des BMAS zum Angleichungsprozess der Renten in Ost- und Westdeutschland
2016_07_21_BMAS_Hintergrund_Rentenangleichung_Ost_West.pdf
(102.27KB)